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Sanktionen und das BVerfG (1. Teil)

Zum Stand der Klage vor dem BverG und den physischen und psychischen Auswirkungen von Sanktionen auf Bedürftige:

Die Jobcenteraktivistin Christel T. konnte es ermöglichen, uns im ersten Teil zum Thema Sanktionen und Bundesverfassungsgericht detailliert Auskunft darüber zu geben, welche Auswirkungen die drakonischen Sanktionierungsmaßnahmen und Entwürdigungen der Jobcenter auf Hartz IV-Empfängerinnen haben. Nicht nur, dass die Statistiken der Bundesagentur zu den Sanktionen höchst bedenklich sind, sondern auch die Tatsache, dass die Regierung selbst offenbar die menschenrechtswidrigen Umstände der Mindestsicherungsempfänger*innen in ihrer politischen Beschlusspraxis ignoriert, lassen den in den nächsten Monaten zu erwartenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes in einem anderen Licht erscheinen.

Christel T., selbst aktiv und erfahren im Umgang mit Sanktionierungen durch das Jobcenter, engagiert sich initiativübergreifend als Prozessbeobachterin und schreibt über ihre Eindrücke, die sie im Umfeld der Verhandlungen vor Gerichten erfährt. Damit sind ihre Berichte und Kommentierungen zugleich Zeitdokumente einer sich radikal verschärfenden Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.

»Gelegentlich bezeichne ich mich als Überlebende von Sanktionen, denn Sanktionen sind ein Angriff auf die Existenz.«

Christel T.

Hört rein, ruft uns an, seid Stimme!

Dauer: 00:40:46


Shownotes:

Ausführliche Analyse der BVerfG-Verhandlung vom 15.01.2019 – Offener Brief »Kein Rechtsfriede ohne Grundrechte!« – Auseinandersetzung mit einiger Kritik zu dem offenen BriefKurze Darstellung der Niedertracht bei SanktionenAuseinandersetzung mit den Fragen, die das BVerfG der Verhandlung zugrunde legte – Dossier mit Texten vieler AutorInnen zur Verhandlung, auch mit vielen Hintergrund-Infos und Links – Strafe tut Not – Arbeitslose müssen erzogen werden!

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